Welt-Aids-Tag schärft unser Bewusstsein

Der Bundesvorstand der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) denkt anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember an die vielen Verstorbenen, Erkrankten und Infizierten von HIV und AIDS. Trotz Rückgangs der Neuinfektionen in Deutschland dürfen die gemeinsamen Anstrengungen von Politik und Gesellschaft im Kampf gegen das immer noch tödliche Virus nicht nachlassen.

Mehr Bewusstseinsbildung

„Trotz rückläufiger Zahlen bei den Neuinfektionen in Deutschland muss uns klar sein, dass sich immer noch Menschen mit Aids anstecken und die Krankheit immer noch nicht heilbar ist. Wir sind für unser Handeln zwar selbst verantwortlich, deshalb ist es aber auch so wichtig, das Bewusstsein zu schärfen, einen leichtfertigen Umgang mit dem Ansteckungsrisiko zu vermeiden.“, gibt der LiSL-Bundesvorsitzende Manfred DONACK zu bedenken. Keine Medizin der Welt könne das Virus dauerhaft zerstören, aber Existenzen kann es dauerhaft vernichten, beklagt DONACK.

„Jede Neuinfektion ist eine zu viel. Darum muss hier weiter intelligent investiert werden“, bekräftigt Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).

Ansteckung von Kindern

In Deutschland wird die Zahl infizierter Kinder auf etwa 430 geschätzt. Doch die wachsende Nachlässigkeit im Umgang mit der Vorbeugung vor HIV gibt Anlass zur Sorge. Wir unterstützen daher die Absicht der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, die die Bedeutung der Prävention für Kinder und Jugendliche wieder stärker in den Fokus rücken will. „Die schwächsten Glieder unserer Gesellschaft bedürfen dem größtmöglichen Schutz!“, fordert Manfred DONACK.

Osteuropa und Afrika in den Blickpunkt rücken

In Osteuropa und Afrika sind weiter rasant steigende Infektionszahlen zu verzeichnen. Wenn wir hier kein Umdenken in der Gesellschaft, bei den Betroffenen selbst, bei den Ärzten und in der Politik erreichen, ist eine Kehrtwende nicht in Sicht. 1,5 Millionen HIV-Positive gab es laut dem Bericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergangenes Jahr in Osteuropa und Zentralasien – mehr als dreimal so viele wie 2001. Wir fordern daher die internationalen Organisationen auf, mehr Aufklärungsarbeit in Osteuropa und Afrika zu leisten und bitten auch die Bundesregierung hier verstärkt tätig zu werden.

Circa 23 von weltweit 34 Millionen HIV-Positiven leben in Afrika. Auch sieben von zehn Neuinfizierten kommen aus dieser Region. Das Land mit den meisten Infizierten ist Südafrika (5,6 Millionen). Es besteht daher ein extrem hoher Bedarf an Aufklärung und Präventionsarbeit.

LiSL-Bundesvorstand im Gespräch mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB

Gummersbach. Der Bundesvorstand der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) traf sich vom 26.11. bis 28.11.2010 in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach zur Klausur, um einige Themen und Aufgaben zu besprechen.

Neben der inhaltlichen Gestaltung der Werbemittel (z.B. einer Image-Broschüre), widmete sich der Bundesvorstand der weiteren  Akquise von Mitgliedern und der Gründung neuer Landesverbände. Nach Baden-Württemberg, Berlin und Saarland sollten nun auch in Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen Untergliederungen entstehen.

Am Samstagnachmittag besuchte uns Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB zu einem Arbeitsgespräch. Sie informierte den Bundesvorstand insbesondere über die nächsten Schritte bei der vollständigen Gleichstellung Eingetragener Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Die noch ausstehende Gleichstellung im Einkommensteuerrecht, die Fortschritte der Beratungen im Bezug auf das Adoptionsrecht und die Reformierung des Transsexuellengesetzes waren Gegenstand der Unterredung.

Insbesondere die Bereitstellung der Haushaltsmittel durch CDU/CSU und FDP hat die Gründung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung endlich ermöglicht. Die FDP wird nach Aussage der Bundesjustizministerin hierbei eine wichtige und aktive Rolle spielen. Die Stiftung soll durch interdisziplinäre Forschung und Bildung der Diskriminierung homosexueller Männer und Frauen entgegenwirken. Klar ist, dass erst seit FDP-Beteiligung das gesamte Projekt, das bereits 2000 im Deutschen Bundestag einstimmig beschlossen wurde, möglich werden konnte.

Bundesvorstand

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Frankfurt a. M. In ihrer ersten Bundesmitgliederversammlung wählten die Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) am 13. November 2011 einen neuen Bundesvorstand und beschlossen Forderungen an die Partei und ihre Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten.

Die Liberalen Schwulen und Lesben konnten bereits auf ein erfolgreiches erstes Jahr zurück blicken. Sowohl die Mitgliederzahl als auch die Präsenz vor Ort und in den Medien sind seit der Gründung in 2010 stetig ausgebaut worden, betonte der Bundesvorsitzende Manfred DONACK, der zudem auf die Gründung zahlreicher Landesverbände in vielen Bundesländern verwies.

Auf Vorschlag des Bundesvorstandes wurde die Satzung überarbeitet. Außerdem gab sich der Bundesverband eine Finanz- und Bundesschiedsordnung.

MdB Michael KAUCH (FDP) präsidierte die sehr gut besuchte Versammlung und zeigte sich erfreut über die stetig wachsende liberale Familie. Kauch bot LiSL weiterhin seine volle Unterstützung an, auch in der Frage der Anerkennung des Vereins als Vorfeldorganisation der FDP.

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschlands (LSVD) war durch das Vorstandsmitglied Helmut Metzner vertreten, der sich den Glückwünschen zum erfolgreichen Start anschloss.

Der neu gewählte Bundesvorstand besteht aus neun Mitgliedern. Die erste Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Schwulen und Lesben bestätigte den Bundesvorsitzenden Manfred DONACK im Amt. DONACK rief alle liberal denkenden Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung auf, den Verein „Liberale Schwule und Lesben“, aktiv zu unterstützen und Mitglied zu werden. Die Hauptaufgaben des neuen Bundesvorstands sieht DONACK im weiteren Wachstum des Bundesverbandes im Hinblick auf Mitglieder und Landesverbände und dem Ausbau der Programmatik. Manfred KRÖNAUER, der das Amt des Bundesschatzmeisters abgegeben hatte, wurde zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden mit dem Aufgabenbereich Presse gewählt. Armin GRABS nimmt weiter das Stellvertreteramt Organisation wahr und Bernd OSTERMAYER rückt vom Beisitzer zum Stellvertreter mit dem Aufgabenbereich Programmatik auf. Tino Pakusa ist zum neuen LiSL-Bundesschatzmeister gewählt worden.

Die vier Beisitzer Dr. Ulrike Lucas, Ralf Gion Fröhlich, Mark Stanitzki und Rolf Würz komplettieren den Bundesvorstand. Weitere Informationen zu den gewählten Vorstandsmitgliedern sowie Porträts sind auf www.lisl-deutschland.de abrufbar.

In ihrer ersten Resolution bedankt sich der Verband bei der FDP für das bisher Erreichte, insbesondere die rechtlichen Angleichungen im Beamtenrecht, bei Erbschaft- und Grunderwerbsteuer sowie bei der BaFöG-Reform. Der Bundesverband freut sich über die eingeleitete Errichtung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und wertet die Zusammensetzung des Kuratoriums der Stiftung als ein wichtiges Signal dafür, die Umsetzung des Stiftungsauftrages im engen Dialog mit dem Deutschen Bundestag und den Interessenverbänden zu gestalten.

Die im Koalitionsvertrag festgelegte Absicht, gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abzubauen, muss mit aller Kraft vorangetrieben werden.

Der Bundesvorstand der Liberalen Schwulen und Lesben wird beauftragt, in Kooperation mit seinen Landesverbänden darauf hinzuwirken, dass beim nächsten Ordentlichen Bundesparteitag der FDP 2012 ein Antrag zur Vollendung der rechtlichen Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe vorgelegt wird, um die Beratung der damit im Zusammenhang stehender Fragestellungen (Adoptionsrecht, Situation von „Regenbogenfamilien“) zu ermöglichen und eine Berücksichtigung der Belange von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen im Grundsatzprogramm zu erzielen.