Bundesvorstand

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Frankfurt a. M. In ihrer ersten Bundesmitgliederversammlung wählten die Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) am 13. November 2011 einen neuen Bundesvorstand und beschlossen Forderungen an die Partei und ihre Fraktionen im Bundestag und den Länderparlamenten.

Die Liberalen Schwulen und Lesben konnten bereits auf ein erfolgreiches erstes Jahr zurück blicken. Sowohl die Mitgliederzahl als auch die Präsenz vor Ort und in den Medien sind seit der Gründung in 2010 stetig ausgebaut worden, betonte der Bundesvorsitzende Manfred DONACK, der zudem auf die Gründung zahlreicher Landesverbände in vielen Bundesländern verwies.

Auf Vorschlag des Bundesvorstandes wurde die Satzung überarbeitet. Außerdem gab sich der Bundesverband eine Finanz- und Bundesschiedsordnung.

MdB Michael KAUCH (FDP) präsidierte die sehr gut besuchte Versammlung und zeigte sich erfreut über die stetig wachsende liberale Familie. Kauch bot LiSL weiterhin seine volle Unterstützung an, auch in der Frage der Anerkennung des Vereins als Vorfeldorganisation der FDP.

Der Lesben- und Schwulenverband Deutschlands (LSVD) war durch das Vorstandsmitglied Helmut Metzner vertreten, der sich den Glückwünschen zum erfolgreichen Start anschloss.

Der neu gewählte Bundesvorstand besteht aus neun Mitgliedern. Die erste Bundesmitgliederversammlung der Liberalen Schwulen und Lesben bestätigte den Bundesvorsitzenden Manfred DONACK im Amt. DONACK rief alle liberal denkenden Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung auf, den Verein „Liberale Schwule und Lesben“, aktiv zu unterstützen und Mitglied zu werden. Die Hauptaufgaben des neuen Bundesvorstands sieht DONACK im weiteren Wachstum des Bundesverbandes im Hinblick auf Mitglieder und Landesverbände und dem Ausbau der Programmatik. Manfred KRÖNAUER, der das Amt des Bundesschatzmeisters abgegeben hatte, wurde zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden mit dem Aufgabenbereich Presse gewählt. Armin GRABS nimmt weiter das Stellvertreteramt Organisation wahr und Bernd OSTERMAYER rückt vom Beisitzer zum Stellvertreter mit dem Aufgabenbereich Programmatik auf. Tino Pakusa ist zum neuen LiSL-Bundesschatzmeister gewählt worden.

Die vier Beisitzer Dr. Ulrike Lucas, Ralf Gion Fröhlich, Mark Stanitzki und Rolf Würz komplettieren den Bundesvorstand. Weitere Informationen zu den gewählten Vorstandsmitgliedern sowie Porträts sind auf www.lisl-deutschland.de abrufbar.

In ihrer ersten Resolution bedankt sich der Verband bei der FDP für das bisher Erreichte, insbesondere die rechtlichen Angleichungen im Beamtenrecht, bei Erbschaft- und Grunderwerbsteuer sowie bei der BaFöG-Reform. Der Bundesverband freut sich über die eingeleitete Errichtung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und wertet die Zusammensetzung des Kuratoriums der Stiftung als ein wichtiges Signal dafür, die Umsetzung des Stiftungsauftrages im engen Dialog mit dem Deutschen Bundestag und den Interessenverbänden zu gestalten.

Die im Koalitionsvertrag festgelegte Absicht, gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abzubauen, muss mit aller Kraft vorangetrieben werden.

Der Bundesvorstand der Liberalen Schwulen und Lesben wird beauftragt, in Kooperation mit seinen Landesverbänden darauf hinzuwirken, dass beim nächsten Ordentlichen Bundesparteitag der FDP 2012 ein Antrag zur Vollendung der rechtlichen Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe vorgelegt wird, um die Beratung der damit im Zusammenhang stehender Fragestellungen (Adoptionsrecht, Situation von „Regenbogenfamilien“) zu ermöglichen und eine Berücksichtigung der Belange von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen im Grundsatzprogramm zu erzielen.