Liberale Politiker zeigen geschlossene Flanke gegen Homophobie

Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL), Manfred DONACK äußert sich zur Situation der LSBT außerhalb Deutschlands.

„Homo- Bi- und Transsexualität begegnet große Unkenntnis und Vorurteile, Anfeindungen und Intoleranz. Diese Begriffe beschreiben für uns in Deutschland und in großer Teilen der EU die Probleme, für die Menschen in anderen Teilen der Welt werden sie der Realität nicht gerecht.“

„Auch auf unserem Kontinent ist nicht alles eitel Sonnenschein. Jetzt wird auch in Russland die Situation extrem verschärft!“ findet Donack. Nach dem Stadtparlament von St. Petersburg soll nun von der Duma ein ‚Verbot von homosexueller Propaganda‘ beschlossen werden. „Diese Gesetze verstoßen gegen die Menschenrechte und verhindern Aufklärungsarbeit. Selbstmord unter LSBT-Jugendlichen ist ein Riesenproblem, nicht nur in Russland. Auch die HIV-Prävention wird durch solchen Unsinn grotesk erschwert.“

Umso mehr stellt Donack die Arbeit der Bundesregierung in ein gutes Licht: „Guido Westerwelle hat dem russischen Botschafter hier sehr deutlich die Konsequenzen einer solch menschenverachtenden Politik nahegebracht“.

„Außerdem zieht er mit Dirk Niebel und dem Menschenrechtsbeauftragten Markus Löning (alle FDP) merkbar an einem Strang. Ob Afrika, Russland oder Iran: die Rechte der homo- und transsexuellen Minderheit im Ausland wird von der Bundesregierung nicht vergessen.“ In einem Schriftwechsel mit Bundesentwicklungsminister Niebel hatte sich Donack über die Entwicklung in Uganda erkundigt. Die ugandische Regierung könne nun keine Budgethilfe mehr erwarten, stattdessen werden vermehrt Bürgerrechtsgruppen direkt unterstützt. „Die deutsche Außenpolitik ist gut koordiniert und für LSBT-Belange sensibilisiert. Deutschland spielt hier innerhalb der EU, Europarat und der UN im Team“. Durch solche konsequente Zusammenarbeit könne der Homophobie langfristig Einhalt geboten werden. „Menschenrechte gelten global und universal. Intoleranz kann man nicht mit Gewalt besiegen, sondern mit Konsequenz und Hartnäckigkeit und Kooperation. Diesem Grundsatz folgen Niebel, Westerwelle und Löning.“