Liberale Schwule und Lesben sehen Kroatien noch nicht als EU-tauglich an

Der Bundesvorsitzende der Liberalen Schwulen und Lesben Manfred DONACK fordert: „Kroatien muss klar Stellung nehmen zu den Ausschreitungen anlässlich des CSD am 11. Juni 2011 in Split. Ein Land, in dem seine Minderheiten nicht geschützt sind und die Grundrechte nicht beachtet werden, verbaut sich den Weg in die Europäische Union.“.

Der braune Sumpf dürfe nie mehr und in keinem Land über friedlich demonstrierende Homosexuelle triumphieren. Jegliche Gewalt gegen Minderheiten seien strikt abzulehnen, erklärte DONACK. Weiter führte er aus, dass die Bundesregierung alles unternehmen müsse, auf Kroatien einzuwirken, um derartige Ausschreitungen künftig zu verhindern. Hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen wird DONACK deutlich: „Ein Land, das Minderheits- und Grundrechte nicht achtet und verteidigt, hat in der EU nichts verloren. Kroatien muss auf die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Grundrechtecharta verpflichtet werden. Die Einhaltung der Rechte und Freiheiten muss gegenüber Kroatien klar benannt werden.“. Selbstverständlich gelte dies auch für alle anderen EU-Länder, in denen Grundrechte nicht in ausreichendem Umfang geschützt werden. Donack verwies in diesem Zusammenhang auf Ungarn, das kürzlich Einschnitte in den Grundrechten beschloss; aber auch weitere osteuropäische Staaten seien betroffen. Dabei müsse aber jedem Demokraten bewusst sein, dass dies noch ein langer Weg sein werde und dies auch nicht per Gesetz verordnet werden könne. Die Gesellschaften in den Ländern müssten verstärkt ihre Bürger aufklären, damit sie auch die Chance des Umdenkens erhalten.