Homosexualität weltweit entstigmatisieren

Die Liberalen Schwulen und Lesben (LiSL) fordern eine weltweite Entstigmatisierung von Homosexualität und die Achtung von Menschenrechten.

Millionen Schwule und Lesben werden weltweit in über 80 Ländern verfolgt, diskriminiert, bestraft, eingesperrt und sogar in sieben Ländern mit Todesstrafe bedroht. Der LiSL-Bundesvorsitzende Manfred DONACK beklagt: „Aktuell greift gerade in unseren osteuropäischen Nachbarstaaten homophobes Klima um sich und Veranstaltungen, beispielsweise CSD-Umzüge werden nicht genehmigt bzw. gestört. In St. Petersburg sollen nun mit einem Gesetz Werbung für homosexuelle Veranstaltungen verboten und bestraft werden.“ Dies sei nicht hinnehmbar. DONACK fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt für die Entstigmatisierung von Homosexualität einzusetzen und insbesondere die Entwicklungszusammenarbeit von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig zu machen.

Auch dem neuen Versuch in Uganda, Schwule und Lesben zu verfolgen und einzusperren, muss mit aller Kraft entgegen gewirkt werden. Der LiSL-Bundesvorsitzende Manfred DONACK dankt ausdrücklich der FDP-Bundestagsfraktion und insbesondere der Afrika-Expertin Marina SCHUSTER (FDP) für ihre klare Stellungnahme: „Die FDP-Bundestagsfraktion ist empört über die erneute Befassung des ugandischen Parlaments mit einem Anti-Homosexualitäts-Gesetz, welches bereits 2009 von einem Abgeordneten der Regierungspartei National Resistance Movement (NRM) im Parlament angestoßen wurde. Wie schon in der Vergangenheit stellen wir uns entschieden gegen solche Bestrebungen. Teile der ugandischen Parlamentarier schüren durch dieses Gesetzesvorhaben Homophobie und Vorurteile in der Gesellschaft. Unterstützung finden Sie dabei auch von US-Evangelikalen. Es ist nicht akzeptabel, dass homosexuellen Bürgerinnen und Bürgern Schutz verweigert und Denunziantentum, Diskriminierung und Gewalt gegen Homosexuelle befördert wird. Die ugandische Regierung muss vielmehr ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen: dem Schutz von Menschenrechten, gerade den von Minderheiten.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning (FDP) erklärte: „Die Strafbarkeit von Homosexualität weltweit abzuschaffen, ist ein zentrales menschenrechtspolitisches Anliegen. Dafür müssen wir jedoch über rein politische Kontakte und Überzeugungsarbeit hinausgehen. Es geht darum, die Möglichkeiten für gesellschaftliche Offenheit möglichst überall auf der Welt zu schaffen. Dabei spielen Bildung und der Aufbau von Netzwerken eine wesentliche Rolle.“

Der Bundesvorstand der Liberalen Schwulen und Lesben sicherte Markus LÖNING in seinen Vorhaben volle Unterstützung zu und wünscht sich einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Offenheit und Akzeptanz von Homosexualität. „Schwule und Lesben sind ein Teil der Gesellschaft und keine Randgruppe.“ betont DONACK. Er zeigte sich zum Schluss zuversichtlich, weil seit der Mitregierung der FDP dem Kampf für die vollen Rechte von Lesben, Schwulen sowie Bi- und Transsexuellen seitens der Bundesregierung ein sehr viel höherer Stellenwert als jemals zuvor eingeräumt würde.