LiSL: Schneller Schutz für gefährdete LSBTI aus Afghanistan notwendig

Die Liberalen Schwulen und Lesben fordern Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, für einen schnellen Schutz für besonders gefährdete LSBTI aus Afghanistan zu sorgen. "Auswärtiges Amt und Bundesinnenministerium müssen unverzüglich eine Lösung finden. Es ist nicht hinzunehmen, dass Deutschland besonders gefährdete queere Personen anders als andere Gruppen nicht aus der Gewaltherrschaft der Taliban befreit", so LiSL-Bundesvorsitzender Michael Kauch. Dabei müssten unter Würdigung des Einzelfalls auch Personen einbezogen werden, die noch nicht verhaftet wurden, deren Daten aber von Dritten bereits an die Taliban übermittelt wurden. "Der Schutz muss unverzüglich erfolgen. Jede Woche zählt", ergänzt Kauch. LSBTI-Organisationen hätten dem Auswärtigen Amt inzwischen 130 Fälle von besonders gefährdeten Personen übermittelt, von denen 50 bereits einmal von den Taliban verhaftet, gefoltert oder vergewaltigt worden sind. Lesben, Schwule, Transgender und andere queere Personen sind vom sog. Brückenprogramm faktisch ausgenommen. Für eine Aufnahmezusage wird vom Auswärtigen Amt und vom Bundesinnenministerium verlangt, dass man aktiv in einer spezifischen NGO tätig war. Das ist bei LSBTI aber ausgeschlossen, da Homosexualität bereits vor den Taliban in Afghanistan strafbar war. Von den ca. 1.800 Personen, die über das Brückenprogramm eine Zusage erhalten haben, ist nach Informationen des LSVD nur ein einziges lesbisches Paar - und das auch nur, weil sie in einer NGO mit anderem thematischen Fokus tätig waren.