LI beschließt Resolution zu LSBTIQ in Afrika
Beim Kongress von Liberal International (LI) wurde der LiSL-Bundesvorsitzender Michael Kauch in den Menschenrechtsausschuss des Dachverbandes von weltweit über 100 liberalen Parteien gewählt. Die Wahl erfolgte auf Vorschlag der FDP auf dem Kongress am Wochenende in Santiago de Chile.
Kauch kündigte an, dass er im Menschenrechtsausschuss seine Themen aus dem Europaparlament fortsetzen und dabei insbesondere die LSBTIQ-Menschenrechte voranbringen will. „Ein besonderes Augenmerk liege für mich insbesondere auf der Situation von Lesben, Schwulen und Trans*personen in Afrika.“
Beim Kongress in Santiago de Chile beschloss Liberal International zudem eine Resolution zu LSBTIQ in Afrika. Die Democratic Alliance aus Südafrika hatte als Antragstellerin insbesondere den Schutz von LSBTIQ vor Gewalt und freie Arbeitsmöglichkeiten für Menschenrechtsverteidiger:innen in den Mittelpunkt der Resolution gestellt. Auf Antrag der FDP und der britischen Liberal Democrats wurde zusätzlich aufgenommen, dass die Staaten aufgefordert werden, keine Strafverschärfungen vorzunehmen, und dass sie im Gegenteil ermutigt werden, homosexuelle Handlungen zu entkriminalisieren.
Eine kontroverse Diskussion mit einer Delegierten aus Zambia hatte zuvor gezeigt, dass es in vielen afrikanischen Gesellschaften noch erhebliche gesellschaftliche Widerstände gegen eine Entkriminalisierung gibt. „Daran muss Liberal International gerade mit den Mitgliedsparteien arbeiten, die in der Regierung sind“, so Kauch.
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